Im Landtag

Seit dem 1. Januar 2016 bin ich zum zweiten Mal Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen und vertrete den Mönchengladbacher Norden im Düsseldorfer Parlament.

Die inhaltliche Arbeit findet dort vor allem in den Ausschüssen und Kommissionen statt. Ich bin in folgenden Gremien Mitglied:

Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation

Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Enquetekommission (EK V) zur Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen

Der Landtag

Der Landtag NRW ist das Haus der Bürgerinnen und Bürger. Er besteht aus den von ihnen gewählten Abgeordneten und repräsentiert das Gesamtvolk des Bundeslandes. Die Abgeordneten beraten und beschließen Gesetze, verabschieden den Landeshaushalt und wählen die Ministerpräsidentin bzw. den Ministerpräsidenten sowie weitere Verfassungsorgane. Hinzu kommt die Kontrolle von Regierung und Verwaltung sowie die Verhandlung öffentlicher Angelegenheiten. Der Landtag NRW wird auf fünf Jahre gewählt.

Das Plenum

Das Plenum ist die Vollversammlung der Abgeordneten. Es ist die demokratisch gewählte Vertretung der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens. Mit seiner unmittelbaren Legitimation durch die Wahlentscheidung der wahlberechtigten Bevölkerung ist das Plenum das oberste politische Entscheidungsgremium. In dieser Vollversammlung der Abgeordneten konzentriert sich die parlamentarische Arbeit der nordrhein-westfälischen Volksvertretung.

Ort der Vollversammlung ist der Plenarsaal. Hier ist das Forum der Parlamentsdebatten; hier fallen die endgültigen Entscheidungen. Im Plenarsaal finden die Lesungen zu den Gesetzentwürfen und die Beratung der von den Abgeordneten eingebrachten Anträge statt. In Aktuellen Stunden, bei Großen Anfragen und Anträgen diskutiert der Landtag wichtige politische Themen. Im Plenum beantwortet die Landesregierung die Mündlichen Fragen der Abgeordneten, die im Rahmen der Kontrollfunktion des Landtags gestellt werden.

Das Plenum tagt grundsätzlich öffentlich und kommt 30 bis 35 Mal im Jahr zu Plenarsitzungen zusammen. Der Sitzungsdokumentarische Dienst schreibt wortgetreue Sitzungsberichte, die als offizielle Landtagsprotokolle erscheinen.

Landtagswahlen

In Nordrhein-Westfalen finden alle fünf Jahre Landtagswahlen statt. Dann wählt die nordrhein-westfälische Bevölkerung ihre Volksvertretung. Wahlen sind ein Kernelement der repräsentativen Demokratie und ein wesentliches Instrument für alle Bürgerinnen und Bürger, Einfluss auf das politische Geschehen zu nehmen.

In der Auswahl politischer Repräsentanten, in der Bestätigung oder im Entzug von Vertrauen drückt sich der Wille der Wählerinnen und Wähler aus. Sie entscheiden mit ihren Stimmen über die Zusammensetzung des Landtags. Auf den folgenden Seiten lesen Sie, nach welchen Regeln dies geschieht, wie es von der Stimmabgabe zur Sitzverteilung kommt und auf welchen Rechtsgrundlagen dies geregelt ist. Sie können auch Wahlergebnisse der einzelnen Landtagswahlen abrufen.

Die nächsten Wahlen finden am 14. Mai 2017 statt.

Quelle: www.landtag.nrw.de